Wortprotokoll der Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus zum Asylknast

In der Sitzung des Berliner Abgeordnetehaus am 08.02.2012 äußerten sich alle Parteien zum geplanten Asylknast in Schönefeld. Grund waren Anträge der Grünen (Verzicht auf Bau des Flughafenknastes und Bundesratsinitiative zur Abschaffung von §18a AsylVfG). Das wortprotokoll ist online. Wir haben die relevanten Seiten rauskopiert.

Die SPD d.h. Herr Kleineidamm hat gar nicht viel zu sagen, Hakan Tas von der Linken unterstreicht die Verpflichtung der Flughafenbetreibergesellschaft zum Bau der Haftanstalt und Robbin Juhnke von der CDU wirft der Antragsstellerin Frau Bayram vor, als Anwältin persönliche Interessen zu vertreten.

Unter Dokumente: 08.02.2012: Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: „Kein Asylknast nirgends!“(Auszug der Seiten 74-80). http://keinasylknastbbi.blogsport.de/images/20120209_Plenarsitzung_Flughafenknast_s74_80.pdf


1 Antwort auf „Wortprotokoll der Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus zum Asylknast“


  1. 1 Jetzt erst recht: Veranstaltungen und Demo gegen Flughafenknast « Kein Asylknast auf dem Flughafen Schönefeld (BBI) Pingback am 19. Februar 2012 um 22:40 Uhr
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